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Klamauk, Aufruhr und Präjudiz

Geschätzte Worberinnen und Worber

Die Politik in unserem Land erlebt einmal mehr bewegte Zeiten: Die Unterstützung eines Redenteils des U.S.-Vizepräsidenten J. D. Vance in München durch die Bundespräsidentin rast durch die Medien, der Rücktritt von Bundesrätin Viola Amherd sorgt nicht nur innerhalb der Mitte für Diskussionen und auch in unserer Gemeinde stellen sich Fragen anlässlich der zukünftigen Ausrichtung des Gemeinderats und des Parlaments nach den letztjährigen Wahlen und den u. a. fiskalpolitischen Herausforderungen, die uns bevorstehen. Bei Punkt zwei – der bundesrätlichen Nachfolgedebatte – geht es eben auch um die Frage, wie sich die Schweiz sicherheitspolitisch in der Weltlage positionieren will. Die Verteidigungsstrategie, die zukünftige Rolle der Armee, die Zusammenarbeit mit internationalen Partnern – all diese Themen hängen eng mit der Frage zusammen, wer das VBS künftig leiten wird.

Die Debatte verläuft dabei alles andere als ruhig – es herrscht eine Mischung aus politischem Gerangel, ideologischen Grabenkämpfen und der Suche nach einer geeigneten Persönlichkeit für eines der anspruchsvollsten Departemente des Bundesrats: Auch wenn Bundesratswechsel im direkten Gespräch mit mir von vielen Personen oft als «Politikspielchen» verunglimpft werden, so haben sie auch ohne eine übertriebene Hochstilisierung klare Auswirkungen bis in unsere Wohnzimmer hinein und eine faire, öffentliche Debatte ist folglich wichtig und richtig: Der Bevölkerungsschutz, die Sportförderung sowie sicherheitspolitische Entscheidungen bezüglich der zukünftigen höheren Armeekader betreffen längerfristig auch unsere Gemeinde, die Angehörigen der Armee und insbesondere das aus meiner Warte fragile Vertrauen in unsere Exekutivpolitik.

Inmitten dieser turbulenten Debatten möchte ich Ihnen kurz persönlich vom Hearing mit den designierten Bundesratskandidaten Markus Ritter und Martin Pfister erzählen, an welchem deren Positionen zu einer Plethora von Themen (u. a. Energie, Migration, Gesundheit, Wirtschaft) erörtert wurden: Die Veranstaltung der Jungen Mitte Schweiz zeigte das Engagement für eine konstruktive und lösungsorientierte Politik. Aus jedem Bereich des Lebens wurden kritische Fragen gestellt und Themen hervorgehoben, die für die Menschen in den kleinen und grösseren Gemeinden – wie der unseren – wichtig sind.

Dieses Engagement verdeutlicht, dass die mediale Darstellung dieser chaotischen Nachfolgedebatte eben nicht die gesamte Realität widerspiegelt. Ganz ungeachtet, ob nun persönliche Sympathie für eine, beide oder eben keine der beiden Personen besteht: Unterstützung (aber auch Kritik) für die Inhalte der Mitte und die unserer Parlamentarierinnen und Parlamentarier können Sie unter worb.die-mitte.ch an uns richten: Ich danke für Ihre Rückmeldungen!

Yvo Hofer,
Mitglied Baukommission

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