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Wählen und abstimmen

Bei den letzten Gemeindewahlen fällt die tiefe Wahlbeteiligung (39 %) auf.

An den Abstimmungen an jenem Sonntag war die Beteiligung höher (47 %). Das wirft Fragen auf! Wieso nehmen so wenige Einwohnerinnen und Einwohner an einer Wahl teil? Genau an solchen Wahlsonntagen kann man seine Unzufriedenheit kundtun, indem man neue Personen in die jeweiligen Gremien wählt. Im Wahlkampf werden von bisherigen und neu Kandidierenden ihre Sicht der Dinge und ihre Schwerpunkte auf allerlei Drucksachen festgehalten. Nun könnte man sich ja bis zu den nächsten Wahlen die Zeit nehmen zu beobachten, ob die gewählten Personen ihre Ankündigungen wahr machen. Messen an dem, was erreicht wurde! Wählen ist mehr als nur schnell schauen, wer am besten aussieht und wer den besten Slogan von sich gibt. Dies gilt für kommunale, kantonale und nationale Wahlen.

Wie verhält es sich beim Abstimmen? Die Vorlagen sind komplexer geworden. Bürgerinnen und Bürger sind auf zusätzliche Informationen angewiesen. Die Informationen über die diversen Kanäle sind vielfach von Lobbyisten verfasst. Leider ist der Abstimmungskampf auch abhängig davon, wie viel Geld den jeweiligen Parteien zur Verfügung steht.

Die letzten und kommenden Abstimmungen zeigen auf, dass das Parlament und der Bundesrat am Volk vorbei politisieren. Falschberechnungen bei AHV und Pensionskassen deuten ebenfalls darauf hin, dass da was schiefläuft. Ich komme zurück auf das Wählen. Ich bin der Meinung, dass wir andere Leute wählen müssten. Weniger Lobbyisten, dafür solche, die zum Wohle des Volkes politisch tätig sind? 

Wir könnten auch mehr Leute direkt in unsere Demokratie einbinden. Heutzutage dürfen unter 18-Jährige und Menschen ohne Schweizer Pass in Worb weder abstimmen noch wählen. Ganz unabhängig davon, wie aktiv sie sich in der Gemeinde engagieren. Das müsste aber nicht so sein. Im Kanton Glarus dürfen Jugendliche bereits ab 16 Jahren abstimmen und wählen, zudem gibt es mehrere Kantone und Gemeinden, in denen das Ausländerstimmrecht gilt. Auch in Berner Gemeinden könnte dies dank eines Vorstosses im Grossen Rat bald möglich sein. 

Als Person, die bereits mit 14 Jahren politisch interessiert war, und als Co-Präsidentin einer lokalen Jungpartei, die ständig mit Menschen zusammenarbeitet, die jünger als 18 Jahre sind, habe ich diesbezüglich überhaupt keine Bedenken. Auch aus entwicklungspsychologischer Sicht gibt es keine Gründe, 16- und 17-Jährigen den Gang zur Urne zu verwehren. Und weshalb Menschen ohne Schweizer Pass nicht mitentscheiden dürfen, was mit ihren Steuergeldern passiert und wie sich ihre Lebensrealität hier in der Schweiz gestaltet, leuchtet mir auch nicht ein. 

Aber um nicht nur die absolute, sondern auch die relative Wahlbeteiligung zu erhöhen, müsste den Menschen wohl stärker aufgezeigt werden, welchen direkten Einfluss sie gerade auf Gemeindeebene haben können. 

Charlotte Günther  

Wirth-Alfred-2020-10-21

Alfred Wirth, Mitglied GGR

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