Dringlich, dringlich …

Die Geschäftsordnung des Gros­sen Gemeinderats (bald wohl: des Parlaments) sieht in Art. 53 vor, dass Motionen, Postulate und Interpellationen als dringlich bezeichnet werden können. Diese müssen am Sitzungstag bis 14.00 Uhr beim Ratssekretariat eingereicht werden und zu Beginn der Sitzung – noch vor den anderen Geschäften, die ja oft auch dringlich sind – behandelt werden. Das führt dazu, dass die Ratsmitglieder beim Eintreffen im Sitzungssaal von solchen angeblich dringlichen parlamentarischen Vorstössen überrumpelt werden. Zeit, um diese zu studieren oder in der Fraktion zu besprechen, gibt es nicht. Aus dem hohlen Bauch heraus wird dann über die Dringlichkeit, aber oft auch schon über den Vorstoss selber diskutiert. Und auch der Gemeinderat muss aus dem Stegreif antworten. Bei dieser Hauruckübung geht immer wertvolle Ratszeit verloren. Wenn dann der Vorstoss als dringlich erklärt wird, muss er an der nächsten Sitzung traktandiert werden. Damit wird der Gemeinderat und die Verwaltung gezwungen, unter zeitlichem Druck den Vorstoss zu bearbeiten.

In letzter Zeit ist es bei den gros­sen Fraktionen Mode geworden, dass sie mit der Dringlichkeit locker umgehen und Vorstösse unnötigerweise als dringlich erklären: so beispielsweise wegen der Sternenmatt (SP/Grüne 2020), der neuen Tagesschule beim Schulhaus Zentrum (FDP 2021) oder als neuestem «dringlichen» parlamentarischen Streich die dringliche Motion wegen der Sanierung der Rüttihubelstrasse (SVP 2023) – als ob es bei der sanierungsbedürftigen Strasse um einige Wochen mehr oder weniger darauf ankäme. Bei genauerem Hinsehen kann man feststellen, dass kaum je Dringlichkeit besteht und dringliche Vorstösse auch auf dem ordentlichen Weg hätten, eingereicht und behandelt werden können. Oft ist mehr PR und Wichtigtuerei im Spiel. Die Fraktionen täten gut daran, mit der Dringlichkeit Zurückhaltung zu üben, und das Parlament sollte nicht mehr jeden angeblich dringlichen Vorstoss durchwinken.

Jorio Marco

Marco Jorio,
Mitglied GGR

Beitrag teilen:

Aktuelle Beiträge

Worb und der Wohnungsbau: Allein um das moderate Bevölkerungswachstum von 30 Personen im Jahr zu erreichen, müssten jährlich 40 neue Wohnungen gebaut werden. Noch wird in Worb auf innere Verdichtung gesetzt, doch auch das wird bald ausgeschöpft sein. Hinzu kommt, dass Bauprojekte immer komplexer werden, wie ein Blick auf die Areale Verzinkerei und Sternenmatt zeigt.

Am Freitag, 12. September, 14 bis 18 Uhr, und Samstag, 13. September, 9 bis 16 Uhr, öffnen schweizweit rund 130 Betriebe der Holzkette ihre Türen und zeigen dem Publikum, wozu Holz fähig ist. Mindestens jeweils drei Betriebe aus verschiedenen Bereichen der Holzkette bilden zusammen eine Gruppe und führen die Veranstaltung gemeinsam durch. Aus Worb dabei sind die Gfeller Holzbau GmbH und die OLWO AG.

Die Chäs-Chiubi 2024 wurde gemäss Schätzungen des Veranstalters von rund 3 000 Personen besucht. Dieser Erfolg ist Grund genug, den zwei bisherigen Chäs-Chiubis eine dritte folgen zu lassen. Am 6. September wird diese stattfinden, auch heuer mit einem attraktiven Programm.