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Stellvertretungssystem GGR

In den Kantonen Graubünden, Wallis, Neuenburg, Genf und Jura existieren sie bereits: parlamentarische Stellvertretungssysteme. Diese sollen dabei helfen neben Job, Studium, Familie und weiteren Engagements Verpflichtungen in der Kommunalpolitik eingehen zu können. 
Ein Sitz im GGR bringt Rechte und Pflichten, welche zuverlässig gepflegt werden wollen. 
Ein ehrliches Commitment gegenüber diesem Amt ist unabdingbar.
Eine längere Abwesenheit durch eine RS im Militär, einen Auslandsaufenthalt im Rahmen des Studiums oder des Jobs, ein Zivildiensteinsatz oder eine Krankheit stellen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ohne Stellvertretungssystem jedoch vor Herausforderungen. Soll die betroffene Person in diesem Fall zurücktreten oder verzichtet die Partei für die Zeit der Abwesenheit auf eine Stimme? 
Um dieser verzwickten Situation entgegenzuwirken, werden vielerorts Stellvertretungssysteme eingeführt. 
Solche Stellvertretungssysteme führen zu fundierteren Entscheidungen im Parlament und wirken Zufallsmehrheiten entgegen. Auch erleben wir Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker immer wieder, wie schwierig es ist, genügend Menschen für ein Engagement in der Gemeindepolitik zu begeistern. Viele schrecken zurück vor der Verpflichtung der regelmässigen Sitzungen über die vier Jahre einer Legislatur hinweg. Besonders für junge Menschen ist es oft schwierig, so weit in die Zukunft zu planen und mit gutem Gewissen zu kandidieren. Ein Stellvertretungssystem kann zu mehr und vor allem vielfältigeren Kandidaturen führen, was längerfristig gesehen ein vielfältigeres und demographisch repräsentativeres Parlament fördert.
All diese Vorteile führen zu einer demokratischen Stärkung der Parlamente. 
So ein Stellvertretungssystem muss korrekt ausgearbeitet werden. Die vertretende Person muss demokratisch für dieses Einspringen legitimiert sein und eine solche Vertretung muss genug früh angemeldet und überprüft werden. 
Der GR soll so ein Stellvertretungssystem für Worb ausarbeiten und dem GGR präsentieren. Am 13. Mai stimmte der GGR über die überparteiliche Motion von SP plus Grüne und FDP «Vertretungssystem GGR, Stärkung der Demokratie» ab. Mit 22 zu 15 Stimmen wurde die Motion nach engagierter Diskussion angenommen. Nun wartet der GGR gespannt auf die Ausarbeitung eines Konzeptes durch den Gemeinderat. Über die definitive Einführung eines Stellvertretungssystems würde die Worber Stimmbevölkerung entscheiden.

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Paula Günther,
Mitglied GGR

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