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Die Worber Feuerwehr bei einer Übung 2019. Bild: S. Mathys

Feuerwehr Worb: Keine Änderung bei der Finanzierung

Der Grosse Gemeinderat hat eine Motion der SVP für die Einführung einer zweiseitigen Spezialfinanzierung der Feuerwehr deutlich abgelehnt. Das Anliegen der Motionäre, die Finanzen der Feuerwehr zu optimieren, fand im Parlament kein Gehör. Man ist sich einig, dass bei der Sicherheit nicht gespart werden darf. 

Die Feuerwehr Worb wird von der Gemeindeverwaltung als einseitige Spezialfinanzierung geführt. Das heisst, Erträge werden der Feuerwehr gutgeschrieben und Defizite, die damit nicht zu decken sind, vom allgemeinen Steuerhaushalt übernommen. Die Führung dieser sogenannten einseitigen Spezialfinanzierung wird vom Kanton vorgegeben. Die SVP wollte mit ihrer Motion einen Schritt weitergehen und eine zweiseitige Spezialfinanzierung einführen. Damit hätte die Feuerwehr selbsttragend sein müssen, sprich Defizite wären nicht mehr aus dem allgemeinen Steuerhaushalt finanziert worden, sondern hätten mit den eigenen Einnahmen, bzw. dem vorhandenen Kapital, gedeckt werden müssen. Für Stephan Zingg von der SVP ging es bei diesem Vorstoss nicht ums Sparen: «Bei der Sicherheit gibt es keine Kompromisse und wir dürfen nicht beim Personal oder dessen Ausbildung sparen. Unser Anliegen ist, dass die Feuerwehr selbst entscheiden soll, was sie braucht. Sie soll mit dem vorhandenen Geld das Optimum herausholen.» 

Der Gemeinderat sowie die anderen Fraktionen lehnten den Vorstoss deutlich ab. Die Votanten waren sich einig, dass die Annahme einschneidende Massnahmen zur Folge hätte, wie beispielsweise die Aufhebung des Feuerwehrmagazins in Rüfenacht und einen massiven Verzicht auf Leistungen. Zudem sind der Feuerwehr auf der Einnahmenseite die Hände gebunden. Neben der Feuerwehrdienstersatzabgabe, die vom Kanton vorgegeben wird und deren Maximum bei 450 Franken liegt, der Verrechnung von Einsätzen und den Beiträgen der GVB hat sie keine Einnahmequellen. Für Markus Lädrach, Gemeinderat Departement Finanzen, ist denn auch klar: «Eine zweiseitige Spezialfinanzierung zum jetzigen Zeitpunkt ist das falsche Instrument. Es sind keine Gewinne sichtbar, die Kosten sind da. Ohne grundlegende Änderungen am Leistungsangebot kann die Feuerwehr Worb kein ausgeglichenes Resultat erzielen.» 

Zur Erleichterung der fünf auf der Zuschauertribüne anwesenden Angehörigen der Feuerwehr stimmten nur vier Mitglieder der SVP für die Motion. Drei Mitglieder der SVP-Fraktion enthielten sich ihrer Stimme, die restlichen Parlamentsmitglieder lehnten die Motion ab. CK

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