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Aus der Gemeindeverwaltung ­kamen zahlreiche Sparvorschläge. Bild: CK

Worber Finanzen – Überprüfung Leistungsabbau und Aufgabenverzicht: «Der Elefant hat eine Maus geboren»

Aufgrund der schlechten finanziellen Prognosen für die Gemeinde Worb, basierend auf den unsicheren Annahmen der Auswirkungen der Pandemie, hat der Gemeinderat eine Prüfung von möglichen Sparmassnahmen veranlasst. Aus einer Vielzahl von Vorschlägen aus der Verwaltung sind am Ende zwölf Massnahmen übrig geblieben, welche in den Kompetenzbereich des Parlamentes fallen. Zwei davon sollen umgesetzt und vier geprüft werden.  

Vor einem Jahr hat der Gemeinderat das Projekt «Überprüfung Leistungsabbau und Aufgabenverzicht» lanciert. Auslöser waren der düstere Finanzplan 2021 – 2025 sowie das Budget 2021 mit einem Minus von 2,2 Mio. Franken. Auf der Gemeindeverwaltung folgte damit eine aufwändige Prüfung aller Aufgaben, welche nicht per Gesetz oder Verordnung geregelt sind. Die Mitarbeitenden aller Abteilungen mussten mittels Checklisten Aufgabe, Zielsetzung und Verbesserungspotenzial aufnehmen. Insgesamt wurden so 233 Checklisten eingereicht, die unterschiedlichste Aufgaben und Leistungen beinhalteten. In der Folge hat der Gemeinderat eine Selektion vorgenommen und die im Parlament vertretenen Parteien zur Vernehmlassung eingeladen. Massnahmen, welche von mindestens drei Fraktionen mit «Keine Weiterverfolgung» taxiert wurden, sind aus der Liste entfernt worden. Es blieben 38 Massnahmen, welche in den Kompetenzbereich des Gemeinderates fallen, und lediglich zwölf Massnahmen, welche vom Grossen Gemeinderat beschlossen werden können. 

Kein Spardruck mehr
Treffend zusammengefasst wurde das Projekt von Markus Lädrach, Gemeinderat Departement Finanzen: «Der Elefant hat eine Maus geboren.» Wie Lädrach dem Parlament erläuterte, ist die Finanzlage heute deutlich optimistischer als vor einem Jahr und der Spardruck scheint vom Tisch. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, qualifizierte Vertreterinnen und Vertreter in die Finanzkommission zu senden, welche die Geschäfte kritisch hinterfragen, da in Worb bottom-up, also von unten nach oben, budgetiert werde.

Im Parlament ist man grundsätzlich froh, dass sich die finanzielle Situation weniger dramatisch entwickelt hat als angenommen. Es wird geschätzt, dass die Parteien zur Vernehmlassung einbezogen worden sind. Von den zwölf evaluierten Massnahmen im Kompetenzbereich des Grossen Gemeinderates wurden sechs von einer Weiterverfolgung ausgenommen. Dazu gehören die Senkung des Beitrags an die Worber Post, die Reduktion der Anzahl Parlamentssitzungen, das Mediothekangebot von Rüfenacht sowie das Gleis 2 Sozialwerk. Auf Antrag der Fraktion SP plus Grüne ist zudem für die Aufhebung des Reglements über die Schulzahnpflege sowie die Reduktion der Mitglieder des Grossen Gemeinderates keine Weiterverfolgung vorgesehen. Umgesetzt werden die Aufhebung des Reglements über die Überbrückungsrente sowie die Anpassung des Bestattungs- und Friedhofreglements. Weitere vier Massnahmen werden geprüft, so die Protokollführung für den Grossen Gemeinderat, die Kreditkompetenzen, die Führung von ständigen Kommissionen sowie das Ferienangebot. Dem Vorgehen stimmten alle Parlamentsmitglieder bis auf die Vertretenden der EVP zu. Die EVP-Fraktion stand dem Vorhaben von Anfang an sehr kritisch gegenüber bzw. fand das Vorgehen unnötig. Mayk Cetin: «Wir sind der Überzeugung, dass der ordentliche Budgetprozess, der auch von der Finanzkommission (FIKO) eng begleitet wird, der richtige Weg ist. Via FIKO können die Parteien ihre Fragen und Sparanliegen einbringen. Eine zusätzlich zur FIKO hinausgehende Überprüfung bindet nur unnötig Ressourcen in der Verwaltung, stellt den ganzen ordentlichen Budgetprozess in Frage und ergibt schliesslich ein bescheidenes Sparpotenzial.» CK

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